Live aus dem Landtag
Es kommt Bewegung ins Atomland Baden-Württemberg.
Heute Morgen kündigte der Ministerpräsident ein "schnelles Aus" für Neckarwestheim an. Wahltaktik?
Insofern dürfte folgende Info interessant sein:
SWR-Fernsehen überträgt HEUTE ab 14:00 Uhr live aus der Sondersitzung des Landesparlaments.
Ich werde HIER auf meinem Blog live mittickern,
für alle, die nicht am TV dabei sein können.
Denn es dauert Monate bis das Protokoll öffentlich vorliegt.
Mal schauen, wie das klappt [mit dem Mit"tickern"] ;-) SWR überträgt die Debatte von 14:00 bis 16:00 Uhr, solange werde ich versuchen, mit zu halten ;-)
Allerdings. Ich bin keine Stenotypistin und werde wohl in größeren Sinnabständen alle paar Minuten zusammenfassen. Außerdem bin ich keine Atom-Expertin, sondern eine ganz normale Bürgerin, die das eben mal versucht, hier mit festzuhalten. Insofern bitte ich um Nachsicht, wenn ich irgendetwas nicht verstehe.
Ich werde in der Zeit, falls hier Kommentare eingehen, nicht mitkommentieren, weil ich nicht der Debatte lauschen und hier parallel anderes kommentieren kann.
So es ist jetzt 14:00 Uhr und sollte eigentlich losgehen.
Aber es läuft noch Planet Wissen...nanu.
14:06: es läuft immer noch Planet Wissen auf SWR TV, was ist da los?
Komisch im TV ist es mit richtiger Uhrzeit ausgewiesen.
14:09: Merkwürdig! Immer noch tut sich nichts, trotz Ankündigung auf allen Kanälen des SWR heute!
14:11: Ich bin jetzt auf den Hörfunk gewechselt, SWR Contra, dort sollte es laut SWR-Website auch übertragen werden. Im Moment wird ein Interview mit dem SPD-Spitzenkandidaten Nils Schmid gesendet (von heute vormittag? Eine Konserve?)
14:14: JA - das ist aus der Sendung "SWR-LEUTE" von heute Vormittag auf SWR 1, ich hörte das zufällig.
Scheint, als ob die Sende-Probleme hätten?
14:16: Hier schon mal der Link zum Hörfunk - falls jemand sich noch einloggen möchte:
http://www.swr.de/contra/-/id=7612/nid=7612/did=1824898/pv=mplayer/1b6yapb/index.html
14:18: Mei, ist das peinlich - jedoch wieder mal so typisch für die Schwaben getreu dem Motto: "Wir können alles - außer.... K O M M U N I K A T I O N!" Und dann gibt es nicht mal ne eingeblendete Sendezeile im TV oder ne Info auf der Website... "grmmbbll"
14:28: Sodele, Planet Wissen ist jetzt im TV aus.... ob es nun endlich live losgeht...???
14:30: HURRAAA... JETZT geht es endlich los... ich sehe die Politiker im Großen Plenarsaal stehen...Jippijeh und Frau STrautmann am Mikrofon, jetzt im Gespräch mit Frau Henkel-Weithofer, vom Bad. Tagblatt, REdakteurin.
14:33: Zwischendurch wird auf die Tribüne geblendet; Uuiiih ist das voll. Schätze mal, alles was Händ`und Füß hat, ist dorthin gedüst [damit meine ich neben den Politikern die Medien... ob Besucher zugelassen sind? Kann ich Ihnen leider nicht beantworten].
14:33: Landtagglocke ertönt, es geht los. Frau Henkel-Weithofer hofft auf eine inhaltlich tiefgreifende Debatte, schätzt aber auch das Rot und Grün zur Sache gehen werden vor dem HIntergrund der aktuellen Landtagswahl, in zwei Wochen.
14:37: Parlamentarische Debatte heißt streitiger Diskurs erläutert der Parlamentspräsident. Er fordert auf zunächst zum Innehalten und kurzem Gedenken für die Opfer in Japan. Die Abgeordneten erheben sich von ihren Plätzen um so ihrer Betroffenheit Ausdruck zu verleihen.
14:37: Eintritt in die Tagesordnung. MP Mappus erhält das Wort für die Landesregierung, um eine Erklärung abzugeben.
14:39: Er berichtet erschüttert über die Katastrophe in Japan, die alle sprachlos mache. "Unsere Gedanken sind bei den Notleidenden in Japan. Wir gedenken an das Leid der Angehörigen, an jene, die buchstäblich vor dem Nichts stehen. Wir alle blicken mit Sorgen dorthin."
14:41: er berichtet über die engen Beziehungen zwischen BW und Japan, insbesondere der PArtnerregion Kanagawa. In der Not wolle man zusammenstehen. Wie Sie von dort hören, sind die japanischen PArtnerstädte bisher nicht betroffen. Man stehe in engem Kontakt zu Kanagawa und allen japanischen Städten (12 Stück), die mit BW-Städten Partnerschaften haben.
14:43: BW sei bereit, auch länger andauernde Hilfe leisten zu können.
14:44: BW habe Lagestab eingerichtet, dem diverse Minister und auch alle Fraktionsvorsitzenden angehören. Hilfe und Mithilfe sei selbstverständlich.
Jedoch man habe auch ein Bürgertelefon eingerichtet, wo Fchleute des Umweltministeriums für FRagen der BW-Bürger da sind.
14:46: sagt, er teile die Sorgen der Bürger, er sei auch betroffen und er habe Zweifel an mancher Gewissheit auf die er auch vertraut habe. Er selbst habe sich ja für Laufzeit eingesetzt. ER meint man habe sich unter bestem Wissen und Gewissen damals so entschieden. Er glaubt, wir sind uns einig, dass eine Katastrophe wie in Japan bei uns nicht möglich ist, da hier keine Tsunamis. Aber eine definitive Gewissheit gibt es nicht, auch nicht in einem Hochtechnologieland mit noch so strengen Vorschriften, das müssen wir in japan nun alle bitter mit ansehen.
14:48: Er habe sich immer rational zu den Nutzen der Kernenergie bekannt, aber er sei kein Atomideologe. Gerade weil er für Laufzeitverlängerung eingetreten sei, sähe er sich nun in einer besonderen Verantwortung durch die Zäsur der japanischen Geschehnissen. Und man befinde sich da in einem Spannungsfeld nun. Natürlich liefern die Nachrichten aus Japan gute Gründe gegen die Kernkraft, aber BW sei ein hochtechnologiertes Land, BW habe 22 % Kernkraft. Aber man könne die Energieversorgung nicht auf KNopfdruck umstellen.
14:51: Neckarwestheim2 könne bis 2021/22 laufen.
14:51: Aber lassen sie uns sachlich über einen neuen Energiekonsens reden. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Konseqzuenzen ziehen wir aus Japan. Wir können nicht sagen, unsere Kernkraftwerke sind sicher ohne die Lehren aus Japan gezogen zu haben. Auch wenn wir heute nicht alle Umstände kennen, es ist klar, wir müssen an die Sicherheit neue Maßstäbe anlegen.
14:53: Klar sei, Sicherheitsdebatten dürften nicht rein national geführt werden, sondern die anderen Länder müssten mit einbezogen sein. Die Inspektoren kümmern sich genau um die Dinge, die in Japan auf so schreckliche Art und Weise versagt haben. Er wolle alles transparent machen. Ferner will er eine Expertengruppe sofort einberufen, die sich mit Japan und den Konsequenzen für BW auseinandersetzt. Er zählt nun auf, welche Experten und Personen (überwiegend Wissenschaftler, Gutachter, Sachverständige aus nuklearen Bereich) in dieser Expertengruppe sein werden. Alles werde ergebnisoffen geprüft. Dies schließe ein Abschalten der Kraftwerke in BW ein. Oberster Maßstab sei die Sicherheit. Kraftwerke die diesen STandards nicht genügen werden abgeschaltet und zwar nicht in 5 oder 7 Jahren, sondern sofort.
Nun berichtet er vom Moratorium.
14:57: Aufgrund des Moratoriums sei klar: Neckarwestheim 1 müsse vom Netz.
14:58: Aufsichtbehörde des Landes = Umweltministerium sei im ständigen Kontakt mit dem Betreiber, der EnBW. GKN1-Anlage solle dauerhaft abgeschaltet werden. Neckarwestheim1 wird abgeschaltet und dauerhaft still gelegt, dies habe der Vorstandsvorsoitzende der EnBW in diesen Minuten öffentlich mitgeteilt, erzählt der MP Mappus.
15:00 Jetzt rechfertigt MP nochmals, wie wichtig und richtig es war, dass das Land BW die Anteile an der EnBW zurückkaufte. Unruhe und Unmut im Plenarsaal.
15:02: 20% Regenerative Energien sei die Zielmarke bis 2020. Bis zu diesem Zieljahr sollen die Erneuerbaren Energien etwa 80% der Energien im Land BW beisteuern. Umsteigen auf EE müsse vorangetrieben werden. Wer dafür ist, darf nicht gegen Biomassekraftwerke sein, oder gegen Biosprit an Tankstellen (großer Tumult bricht aus) und er darf auch nicht gegen Leitungstrassen sein, weil wir künftig mehr davon brauchen.
Die umweltfreundlcicste Energie sei die die erst gar nciht erzeugt wird.
15:04: Hiiilfe.. jetzt spricht der MP zu schnell... alles energiepolitisch...LANGSAMER reden Herr Mappus, das versteht kein Bürger, tät jetzt der Schlichter Geißler sagen :-) so jetzt ist er fertig, der MP Mappus... und der Landtag applaudiert... ich vermute nur die REgierungsfraktionen - kann es ja nicht sehen, weil die Kamera nicht hin schwenkt. Nun geht Nils Schmid, oppositionsführer und Spitzenkandidat der SPD ans Rednerpult und spricht.
15:07. Nils Schmid SPD spricht den Japanern sein Mitgefühl und das seiner Partei aus, er denke an die FReunde und Partner in Kanagawa.
15:08: Schmid sagt, in seiner Erinnerung sei nun auch wieder Tschernobyl präsent und was für einen tiefen Eiunschnitt in eine GEsellschaft eine solche Katastrophe bedeute. ER verweist auf die Kontakte mit der Partnerstadt Poltawa (in der Ukraine). Er spricht weiter über seine Betroffenheit. Und sagt, man müsse den Konsequenzen noch mehr Aufmerksamkeit widmen als in der Vergangenheit. CDU und FDP hätten ein tiefes Glaubwürdigkeitsproblem, sagt er und erhält starken Apllaus.
15:11: Atomkraft birgt unwägbare Risiken, Tschernobyl war ein Fanal. Am 13. März (hab ich das richtig verstanden?)2011 sei das Atomkraftzeitalter zu Ende gegangen und zwr nicht nur für 3 Monate oder bis zur Landtagswahö, sondern für immer. Brausender Applaus.
Den Menschen nun eine BEruhigungspille zu verpassen und sie zu beruhigen, sei nicht das richtig. ER s- Mappus - sei der größte Atomlobbyist in der BRD... er - MP - habe dafür gesorgt, dass die menschen mit dem Restrisiko leben müßten. Mappus Glaubwürdigkeit in der Sache sei bei den Menschen im Land auf dem Nullpunkt. ER bringe neue Unruhe rein. Sein Kurswechsel, sein plötzlicher, sei nicht glaubwürdig.,
15:15: Hiiilfe nun wird es wieder technisch... es geht um die Sicherheitszuschläge bei ERdbeben. Was passiert, fragt Nils Schmid, wenn die Natur sich nicht an die Sicherheitsfestlegungen hält.
15:17: Schmid meint, wir hätten bisher einfach nur Glück gehabt, dass hier nichts passiert sei.
15:17: Schmid greift nun MP an: Herr Mappus, warum muss es immer erst zur Katastrophe kommen, bis sie ernst machen. Ich frage Sie, warum jetzt erstß (damit bezieht er sich auf die Sicherheitsüberprüfungen)
15:20: ER, Mappus, habe den Rot-Grünen Atomkonsens von GErhard Schröder gebrochen. Mappus sei es gewesen, der Bundesumweltminister zum Rücktritt aufforderte, als der sich weigerte... Er Mappus habe den Standort Deutschland durch sein VErhalten vor einem Jahr um Jahre zurückgeworfen. Die GEfahr eine Supergaus sei nicht berechenbar, daher habe die Atomkraft keine Zukunft. Er, Nils Schmid (nicht der MP !!), wolle die EnBW zu einem ERneuerbare Energie-Konzern umbauen. Er, MP, habe Konzern als Atomkonzern gekauft und er habe keinen Plan mit der EnBW als die Verlängerung von Laufzeiten, um dann die EnBW wieder teuer verkaufen zu können. ER habe keinerlei STrategie, wie man die Abhängigkeit vom Atom bei diesem Konzern verringern könne, MP habe sich daher verzockt beim Kauf der EnBW.
15:23: MP habe die ERneuerbaren Energien bisher bis aufs Messer bekämpft. (MP sitzt da und spielt mit dem Handy - da die Kamera sooeben darauf schwenkt). Mp habe den Ausbau der Windenergie in BW bisher verhindert.
15:25: Es gehe jetzt um einen planbaren Ausstieg aus der Atomkraft. Und diesen sicheren Ausstieg habe MP durch sein bisheriges Verhalten verhindert, er sei der Unberechenbare.
NEckarwestheim! wäre Ende des letzten Jahres nach dem Atomausstiegsgesetz (von 2002) still gelegt worden, da bräuchte man nicht die Hilfe des MP Mappus nun dazu.
Das FAtale sei, er, MP, habe das Heft des Handelns bzgl. Erneuerbare Energien aus der Hand gegeben.
Er trage dazu bei, dass immer noch mehr Zeit verloren worden sei. Die Erfolgsgeschichte von Rot-Grün kann nur fortgeschrieben werden, wenn ihre GEschichte (Richtung CDU-FDP- blickend) endet.
Herr Schmid ist fertig mit der Rede und erhält langen Applaus.
15:29: Peter Hauk, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, spricht nun für die CDU-Fraktion. Auch er äußert zunächst nochmals seine Betroffenheit wegen Japan und appelliert an das Innehalten und Nachdenken pber das bisher Getroffene (er meint wohl die bisher getroffenen Entscheidungen des Landtags, vermute ich).
Tumult aus den REihen der Opposition einer ruft Richtung Hauk: "wo leben sie denn eigentlich?"
15:32: Hauk spricht über die Risiken des Lebens und sagt, dass nur dank technischer Errungenschaften heute noch die Lebensbereiche verbessert werden können. Erst die Energie und ihre ausreichende und unbegrenzte Verfügbarkeit ermögliche den lebensstandard den wir heute haben.
15:34: Energie sei Voraussetzung auch für den wirtschaftlichen ERfolg und ERhalt von Arbeitsplätzen. Sichere Energie sei ein hohes Gut.
Das Erdbeben von Japan sei auch im historischen VErgleich bedeutsam. Nur alle Zehntausend Jahre ereigne sich ein Erdbeben von der Skala 9 Komma Null.
15:36: Risiken könnten nie gaänzlich ausgeschlossen werden, müßten aber wenn irgendmöglich vermieden werden. Man habe diese Aussprache heute beantragt, weil man dem Bürger Transparenz über die Energiepolitik der letzten Jahre und auch über das, was die Opposition plane, geben wolle. Schmid hätte sich eben nur in Allgemeinplätzen ergangen. Wer Kernkraftwerke abschalten will wie die SPD muss auch klar sagen... WAS(?)... er fürht den Satz nicht zu Ende... weil aus dem Saal Tumult und Zwischenrufe... er greift Schmid an und sagt, er Schmid habe davon gesprochen, dass alles nicht mehr beherrschbar sei.
Man müsse sagen, Sicherheit gilt, und das sei das BEstreben der CDU, zu sagen, dass die Kernkraftwerke, die am Netz bleiben, auch sicher sind. Und das sei auch der Sinn des Moratoriums.
15:39: Er greift Schmid an und sagt, es käme Schmid nicht gelegen, dass diese Landesregierung eben handelt.
Und er, Hauk, wüßte gern was der Ersatz sei... Schmid sei die Antwort schuldig geblieben... (für die Alternativen - meint er, Hauk, wohl)... Tumult und Zwischenrufe aus dem Saal.
15:42: Hauk sagt, für einen Übergangszeitraum könne man daher auch Kernenergie importieren.
Nun kehrt er zu seinem Redemansukript und der FRage der Sicherheit zurück.
Alter einer Kraftwerksanlage sei ein Parameter für die Sicherheit.
Er verweist darauf, dass für CDU die Kernenergie nur eine Brückentechnologie sei. Man habe die Laufzeiten nur verlängert, weil klar war, dass man zum Zeitpunkt 2011 / 2012 noch nicht die Mengen an regenerative Energie habe, um die Kernenergie ersetzen zu können.
15:45: Es ginge jetzt darum, die Menschen mit ihren Sorgen und Nöten im Land abzuholen. CDU begrüße daher das 3monatige Moratorium; das sei die zeit die man zur Überprüfung brauche und auch um neue Ideen zu entwickeln, Diese Entscheidung ist jedoch keine Kehrtwende, sondern ehrliche Antwort. Union bleibe ein berechenbarer Partner für die Bürger.
15:47. Uns können die Bürgerinnen und Bürger vertrauen, sagt Hauk. Klar sei, dass die Tage der Kernenergie in BW gezählt sei, da sei man sich einig mit der Opposition. Tumult auf den Hauk antwortet: Wir haben doch die Brücke (er meint damit die Landtagsbeschlüsse vom Herbst 2010 Überbrückungstechnologie) nur verlängert.
Er sagt die Opposition versuche ständig zu suggerieren, dass die CDU den Ausstieg nicht wolle, das sei falsch und unredlich und sei offenes Wahlkampfgetöse.
Die Mehrheit der Baden-württemberger sei nicht einverstanden, wenn man sich in der STromproduktion und STrombezug vom Ausland abhängig mache.
Der Dreiklang in der Energienutzung sei in BW für die CDU folgendes.
1. Fossile Brennstoffe - 2. Kernkraft als Brückentechnologie weiternutzen und 3. Ausbau der regenerativen Energie.
Freie Nettogewinne aus der EnBW sollen für Ausbau eingestzt werden mit Minimum von 100 Mio €
Aus freien Mitteln der Landesstiftung für Projekte, Zukunftsoffensive 5 - Erneuerbare Energien
energetische Gebäudesanierung voranbringen
Ausbau der STromnetze, v.a. Pumpspeicherwerke durch ein Netzausbaubeschleunigunsgesetz, so könnten FRisten verkürzt und der Instanzenzug (huuupsss.. was???... hoffentlich hab ich das alles richtig verstanden???)
Es ertönt die Glocke und Hauk bricht ab.
15:56: Hauk fährt nun fort. Jetzt greift er die Grünen an... sagt waren immer gegen alles.
ER sagt, EnBW müssen zu einem Vorreiter beim Ausbau der Erneuerbaren Energien werden.
BW sei von Ländern umgeben, für die Kernkraft von hoher BEdeutung, dort werde es keine Abkehr geben. Aber er fordert die französische Regierung auf, Fessenheim abzuschalten, bis das Rest-Siccherheitsrisiko von Fessenheim geklärt ist.
15:58: Es ertönt die Glocke und ein anderer Abgeordneter darf eine Zwischenfrage an Hauk stellen. Es geht um Fessenheim und die Erdbebensicherheit.
16:00: Leute, ich brauche einen Kaffee.... seuffzz... aber ich mache weiter... :-)
16:01: Hauk trägt weiter aus seinem Redemanuskript vor. Man handle aus Pflichtbewußtsein und Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger in BW.
Applaus. Hauk ist zu Ende. Und Nun kommt...
Winfried Kretschmann - FRaktionsvorsitzender und Spitzenkandidat der Grünen im Landtag.
16:03: Auch Kretschmann äußert seine Betroffenheit für die Geschehnisse in Japan. Innerhalb einer Generation müsse man das dritte Ereignis verkraften. Es berühre ihn besonders, weil er damals - bei Tscherobyl - Mitarbeiter von Joschka Fischer in Hessen war und damals große Unsicherheit und Betroffenheit herrschte, was ist mit Nahrung, dürfen wir rausgehen... er fühle mit den Verantwrortlichen und den Menschen in Japan. Für ihn sei als Konsequenz aus Japan klar: Das Wort Restrisiko müsse man ihm zusammenhang mit Kernkraft aus dem Wortschatz streichen. Man sehe jetzt was das für eine leichtfertige Einschöätzung sei. Atomkraft ist eine Risikotechnologie.
16:06: Kretschmann versagt vor lauter Betroffenheit die STimme (das nehme ich ihm sogar ab - mit Blick zum TV-Gerät).
Wenn Fukushima uns etwas lehren soll, dann Demut vor dem Glauben, der Mensch könne alles beherrschen.
Daraus folgt, dass wir als verantwortliche Politiker abwägen, welche Folgen ein Handeln haben kann. Und wir müssen die Einsicht haben, das technisch nicht alles machbar ist.
16:08: Die Lehre ist, wir Menschen sind nicht allmächtig und können nicht alles beherrschen.
16:10: SEit Fukushima wissen wir, wir müssen die Nutzung der Kernkraft so schnell wie möglich beenden.
16:10: Ausstieg aus der Kernkraft war schon die Maxime der Grünen VOR Fukushima.
16:11: Was ich heute von Ihnen erwartet hätte, Herr Ministerpräsident und Herr Hauk, dass sie sagen, wir haben einen schweren Fehler gemacht und wir ziehen die Konsequenzen daraus. Das hätten wir erwarten können.
Laufzeitverlängerung war der Kniefall vor der Atomlobby, das ist die Wahrheit und die Tatsache.
Die REalität unserer Energieversorgung und die Realität unserer alten AKW (ich kürze das soab) mussten sie dazu ausblenden.
16:13: Das Moratorium ist die Beruhigungspille. Jetzt will man drei Monate abschalten, bis wieder alle Emotionalität sich beruhigt und dann gehen Sie ( er meint die CDU) über zur Tagesordnung.
16:15: Die CDU dreht sich seit 25 Jahren im Kreis (er meint damit die Energiepolitik der CDU). Herr Ministerpräsident Mappus, Sie sind der unglaubwürdigste Umkehrer. Noch kein Jahr ist es her, dass Sie den Rücktritt vom Bundesumweltminister forderten, weil er gegen die Laufzeitverlängerung war. Sie verlangten von der Bundeskanzlerin, dass sie ihn rausschmeisst.
Was sagt uns das über ihre Rede heute: Sie ist nicht glaubwürdig.
16:17: Mappus blättert scheinbar teilnahmslos in Blättern, die vor ihm liegen (Kameraschwenk auf MP).
16:18: Über ein Moratoirum des Ausstiegs zu sprechen ist irreführend, es ist ein ganz normale Stillegung nach § 93 (??) des Atomgesetzes (uups hoffentlich habe ich den § und das Gesetz richtig verstanden !?).
Wichtig für das Land sei, dass nicht nur Nekcarwestheim, sondern auch Philippsburg still gelegt werde. Das sei man der Bevölkerung und der Sicherheit schuldig, nach den ERfahrungen in Japan. Am 27. März werde die Grundentsscheidung gefällt: Geht dieses Land die Richtung die Atommeiler abzuschalten oder nur vorübergehend still zu legen.
jeder weiß in Unternehmen und STadtwerken, wer was bei regenerativen Energien machen will, muss GEld in die Hand nehmen... die Wahrheit ist, sie wollen die Konzerne weiter.... hin zu den regenerativen Energien, das werden wir durchsetzen (sorry... der letzte Satz war etwas zu schnell gesprochen).
Kretschmann ist fertig mit seiner Rede.
Nun Spricht Herr Rühlke, der Fraktionsvorsitzende der FDP.
16:23: Hans-Ulrich Rülke, FDP, kommt gleich nach einem Bedauernssatz zu Japan und zu den Ängsten der Menschen in BW zur Sache. Rülke kritisiert, dass Schmid nicht mehr im Plenarsaal da und "offensichtlich schon wieder im Wahlkampf sei".
16:25: Er wiederholt seine Kritik, dass Schmid sich "schon wieder im Wahlkampf befindet", weil er nun fehlt. Schwenk der Kamera auf die Abgeordnetenplätze. Tatsächlich einige Plätze der Abgeordneten sind nun unbesetzt.
16:28: Rülke führt aus, dass Kernkraft für FDP immer eine Brückentechnologie war. Oberstes Prinzip sei für FDP stets gewesen, welche Technologie sei noch verantwortbar. Für FDP sei immer klar gewesen, man wolle aus der Kernenergie aussteigen. Er verweist darauf, dass auch Rot-Grün im Bund Brücken gebaut habe, weil man damals (2002) den Ausstieg für 2023 beschlossen habe, das sei eine Brücke von 25 Jahren. Also auch eine Brückentechnologie.
16:31: Die Diskussion um Laufzeitverlängerung ist keine Antwort auf die Katastrophe von Japan, sondern man müsse nun neu bewerten, Daher sei das Moratorium richtig. Reaktoren in Japan seien Siedewasserreaktoren wie Philippsburg auch, aber es sei doch sehr unwahrscheinlich dass in BW ein Tsunami und ein Erdbeben zusammen kommen.
16:33: Wir - FDP - wollen abschalten, wenn wir sicher im Erneuerbare Technologiezeitalter angekommen. Wenn man einen Reaktor für sicher hält, könne er daher noch weiterlaufen.
Neckarwestheim1 dauerhaft still legen, JA.
Kerntechnologie ist kein rein deutsches, sondern ein europäisches, ja ein weltweites Problem. Was nützt es wenn wir stillegen, und um uns herum die Kernenergie eine Renaissance erlebt, Daher brauchen wir eine europäische Debatte.
Wenn wir zu weiteren Abschaltungen kommen müssen, sind wir dazu bereit, denn Sicherheit ist das oberste Prinzip. Aber Ausbau der Erneuerbaren Energie bleibt sehr wichtig. Aber man darf sich dann auch nichts vormachen: Dass Energie, STrom, dann teurer wird (er meint damit wohl, wenn man alle AKW in BW abschaltet).
16:37: Er greift nun die Grünen an: Die REde derGrünen sei immer jaja, das Tun der Grünen sei jedoch immer nein,nein. Rülke kritisiert v.a. das Bekämpfen der Pumpspeicherkraftwerke durch die Grünen und dass sie gegen den Netzausbau und Überlandleitungen sind.
16:39. Entscheidung in BErlin sei eine Entscheidung mit Augenmaß. Rülke tritt ab.
Frau Strautmann vom SWR übernimmt und ist im Gespräch mit Frau Henkel-Weithofer, die kritisiert, dass die Tonlage der Debatte heute immer noch die gleiche sei wie vor 25 Jahren (ich hoffe, ich habe das richtig zusammen gefasst, die Damen waren so rasend schnell in Ihrem Abschluss-STatement, das sehr unvermittelt ohne moderierende Überleitung erfolgte...uuups).
16:40: Der SWR beendet seine Übertragung und nun kocht Alfons Schuhbeck, der STernekoch, herzhafte Mehlspeisen, im SWR-TV.
16:43: Im Landtag folgt nun die Aussprache, aber die sendet der SWR leider nicht mehr.
16:44: Sodele, ich beende nun auch meinen Live-Ticker; werde mir einen großen Cappuccino durchlaufen lassen und mit Genuss Ihre Kommentare hier lesen, denn ich habe zwar wahrgenommen, dass einige hier kommentierten, aber was? Das lese ich nun in Ruhe nach ;-)
16:46: Ich hoffe, es hat denen, die live mit dabei waren, ein bisserl Spaß gemacht. Interessant wäre [vielleicht nicht nur für mich ;-) - sondern auch für die Nach-Leser[innen] dieses langen Live-Tickers] welche Eindrücke über die Debatte bei Ihnen da draussen entstanden sind!?
16:48: P.S.: Achja, herzlichen Dank an alle, die hier live mit durchgehalten haben!
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Heute Morgen kündigte der Ministerpräsident ein "schnelles Aus" für Neckarwestheim an. Wahltaktik?
Insofern dürfte folgende Info interessant sein:
SWR-Fernsehen überträgt HEUTE ab 14:00 Uhr live aus der Sondersitzung des Landesparlaments.
Ich werde HIER auf meinem Blog live mittickern,
für alle, die nicht am TV dabei sein können.
Denn es dauert Monate bis das Protokoll öffentlich vorliegt.
Mal schauen, wie das klappt [mit dem Mit"tickern"] ;-) SWR überträgt die Debatte von 14:00 bis 16:00 Uhr, solange werde ich versuchen, mit zu halten ;-)
Allerdings. Ich bin keine Stenotypistin und werde wohl in größeren Sinnabständen alle paar Minuten zusammenfassen. Außerdem bin ich keine Atom-Expertin, sondern eine ganz normale Bürgerin, die das eben mal versucht, hier mit festzuhalten. Insofern bitte ich um Nachsicht, wenn ich irgendetwas nicht verstehe.
Ich werde in der Zeit, falls hier Kommentare eingehen, nicht mitkommentieren, weil ich nicht der Debatte lauschen und hier parallel anderes kommentieren kann.
So es ist jetzt 14:00 Uhr und sollte eigentlich losgehen.
Aber es läuft noch Planet Wissen...nanu.
14:06: es läuft immer noch Planet Wissen auf SWR TV, was ist da los?
Komisch im TV ist es mit richtiger Uhrzeit ausgewiesen.
14:09: Merkwürdig! Immer noch tut sich nichts, trotz Ankündigung auf allen Kanälen des SWR heute!
14:11: Ich bin jetzt auf den Hörfunk gewechselt, SWR Contra, dort sollte es laut SWR-Website auch übertragen werden. Im Moment wird ein Interview mit dem SPD-Spitzenkandidaten Nils Schmid gesendet (von heute vormittag? Eine Konserve?)
14:14: JA - das ist aus der Sendung "SWR-LEUTE" von heute Vormittag auf SWR 1, ich hörte das zufällig.
Scheint, als ob die Sende-Probleme hätten?
14:16: Hier schon mal der Link zum Hörfunk - falls jemand sich noch einloggen möchte:
http://www.swr.de/contra/-/id=7612/nid=7612/did=1824898/pv=mplayer/1b6yapb/index.html
14:18: Mei, ist das peinlich - jedoch wieder mal so typisch für die Schwaben getreu dem Motto: "Wir können alles - außer.... K O M M U N I K A T I O N!" Und dann gibt es nicht mal ne eingeblendete Sendezeile im TV oder ne Info auf der Website... "grmmbbll"
14:28: Sodele, Planet Wissen ist jetzt im TV aus.... ob es nun endlich live losgeht...???
14:30: HURRAAA... JETZT geht es endlich los... ich sehe die Politiker im Großen Plenarsaal stehen...Jippijeh und Frau STrautmann am Mikrofon, jetzt im Gespräch mit Frau Henkel-Weithofer, vom Bad. Tagblatt, REdakteurin.
14:33: Zwischendurch wird auf die Tribüne geblendet; Uuiiih ist das voll. Schätze mal, alles was Händ`und Füß hat, ist dorthin gedüst [damit meine ich neben den Politikern die Medien... ob Besucher zugelassen sind? Kann ich Ihnen leider nicht beantworten].
14:33: Landtagglocke ertönt, es geht los. Frau Henkel-Weithofer hofft auf eine inhaltlich tiefgreifende Debatte, schätzt aber auch das Rot und Grün zur Sache gehen werden vor dem HIntergrund der aktuellen Landtagswahl, in zwei Wochen.
14:37: Parlamentarische Debatte heißt streitiger Diskurs erläutert der Parlamentspräsident. Er fordert auf zunächst zum Innehalten und kurzem Gedenken für die Opfer in Japan. Die Abgeordneten erheben sich von ihren Plätzen um so ihrer Betroffenheit Ausdruck zu verleihen.
14:37: Eintritt in die Tagesordnung. MP Mappus erhält das Wort für die Landesregierung, um eine Erklärung abzugeben.
14:39: Er berichtet erschüttert über die Katastrophe in Japan, die alle sprachlos mache. "Unsere Gedanken sind bei den Notleidenden in Japan. Wir gedenken an das Leid der Angehörigen, an jene, die buchstäblich vor dem Nichts stehen. Wir alle blicken mit Sorgen dorthin."
14:41: er berichtet über die engen Beziehungen zwischen BW und Japan, insbesondere der PArtnerregion Kanagawa. In der Not wolle man zusammenstehen. Wie Sie von dort hören, sind die japanischen PArtnerstädte bisher nicht betroffen. Man stehe in engem Kontakt zu Kanagawa und allen japanischen Städten (12 Stück), die mit BW-Städten Partnerschaften haben.
14:43: BW sei bereit, auch länger andauernde Hilfe leisten zu können.
14:44: BW habe Lagestab eingerichtet, dem diverse Minister und auch alle Fraktionsvorsitzenden angehören. Hilfe und Mithilfe sei selbstverständlich.
Jedoch man habe auch ein Bürgertelefon eingerichtet, wo Fchleute des Umweltministeriums für FRagen der BW-Bürger da sind.
14:46: sagt, er teile die Sorgen der Bürger, er sei auch betroffen und er habe Zweifel an mancher Gewissheit auf die er auch vertraut habe. Er selbst habe sich ja für Laufzeit eingesetzt. ER meint man habe sich unter bestem Wissen und Gewissen damals so entschieden. Er glaubt, wir sind uns einig, dass eine Katastrophe wie in Japan bei uns nicht möglich ist, da hier keine Tsunamis. Aber eine definitive Gewissheit gibt es nicht, auch nicht in einem Hochtechnologieland mit noch so strengen Vorschriften, das müssen wir in japan nun alle bitter mit ansehen.
14:48: Er habe sich immer rational zu den Nutzen der Kernenergie bekannt, aber er sei kein Atomideologe. Gerade weil er für Laufzeitverlängerung eingetreten sei, sähe er sich nun in einer besonderen Verantwortung durch die Zäsur der japanischen Geschehnissen. Und man befinde sich da in einem Spannungsfeld nun. Natürlich liefern die Nachrichten aus Japan gute Gründe gegen die Kernkraft, aber BW sei ein hochtechnologiertes Land, BW habe 22 % Kernkraft. Aber man könne die Energieversorgung nicht auf KNopfdruck umstellen.
14:51: Neckarwestheim2 könne bis 2021/22 laufen.
14:51: Aber lassen sie uns sachlich über einen neuen Energiekonsens reden. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Konseqzuenzen ziehen wir aus Japan. Wir können nicht sagen, unsere Kernkraftwerke sind sicher ohne die Lehren aus Japan gezogen zu haben. Auch wenn wir heute nicht alle Umstände kennen, es ist klar, wir müssen an die Sicherheit neue Maßstäbe anlegen.
14:53: Klar sei, Sicherheitsdebatten dürften nicht rein national geführt werden, sondern die anderen Länder müssten mit einbezogen sein. Die Inspektoren kümmern sich genau um die Dinge, die in Japan auf so schreckliche Art und Weise versagt haben. Er wolle alles transparent machen. Ferner will er eine Expertengruppe sofort einberufen, die sich mit Japan und den Konsequenzen für BW auseinandersetzt. Er zählt nun auf, welche Experten und Personen (überwiegend Wissenschaftler, Gutachter, Sachverständige aus nuklearen Bereich) in dieser Expertengruppe sein werden. Alles werde ergebnisoffen geprüft. Dies schließe ein Abschalten der Kraftwerke in BW ein. Oberster Maßstab sei die Sicherheit. Kraftwerke die diesen STandards nicht genügen werden abgeschaltet und zwar nicht in 5 oder 7 Jahren, sondern sofort.
Nun berichtet er vom Moratorium.
14:57: Aufgrund des Moratoriums sei klar: Neckarwestheim 1 müsse vom Netz.
14:58: Aufsichtbehörde des Landes = Umweltministerium sei im ständigen Kontakt mit dem Betreiber, der EnBW. GKN1-Anlage solle dauerhaft abgeschaltet werden. Neckarwestheim1 wird abgeschaltet und dauerhaft still gelegt, dies habe der Vorstandsvorsoitzende der EnBW in diesen Minuten öffentlich mitgeteilt, erzählt der MP Mappus.
15:00 Jetzt rechfertigt MP nochmals, wie wichtig und richtig es war, dass das Land BW die Anteile an der EnBW zurückkaufte. Unruhe und Unmut im Plenarsaal.
15:02: 20% Regenerative Energien sei die Zielmarke bis 2020. Bis zu diesem Zieljahr sollen die Erneuerbaren Energien etwa 80% der Energien im Land BW beisteuern. Umsteigen auf EE müsse vorangetrieben werden. Wer dafür ist, darf nicht gegen Biomassekraftwerke sein, oder gegen Biosprit an Tankstellen (großer Tumult bricht aus) und er darf auch nicht gegen Leitungstrassen sein, weil wir künftig mehr davon brauchen.
Die umweltfreundlcicste Energie sei die die erst gar nciht erzeugt wird.
15:04: Hiiilfe.. jetzt spricht der MP zu schnell... alles energiepolitisch...LANGSAMER reden Herr Mappus, das versteht kein Bürger, tät jetzt der Schlichter Geißler sagen :-) so jetzt ist er fertig, der MP Mappus... und der Landtag applaudiert... ich vermute nur die REgierungsfraktionen - kann es ja nicht sehen, weil die Kamera nicht hin schwenkt. Nun geht Nils Schmid, oppositionsführer und Spitzenkandidat der SPD ans Rednerpult und spricht.
15:07. Nils Schmid SPD spricht den Japanern sein Mitgefühl und das seiner Partei aus, er denke an die FReunde und Partner in Kanagawa.
15:08: Schmid sagt, in seiner Erinnerung sei nun auch wieder Tschernobyl präsent und was für einen tiefen Eiunschnitt in eine GEsellschaft eine solche Katastrophe bedeute. ER verweist auf die Kontakte mit der Partnerstadt Poltawa (in der Ukraine). Er spricht weiter über seine Betroffenheit. Und sagt, man müsse den Konsequenzen noch mehr Aufmerksamkeit widmen als in der Vergangenheit. CDU und FDP hätten ein tiefes Glaubwürdigkeitsproblem, sagt er und erhält starken Apllaus.
15:11: Atomkraft birgt unwägbare Risiken, Tschernobyl war ein Fanal. Am 13. März (hab ich das richtig verstanden?)2011 sei das Atomkraftzeitalter zu Ende gegangen und zwr nicht nur für 3 Monate oder bis zur Landtagswahö, sondern für immer. Brausender Applaus.
Den Menschen nun eine BEruhigungspille zu verpassen und sie zu beruhigen, sei nicht das richtig. ER s- Mappus - sei der größte Atomlobbyist in der BRD... er - MP - habe dafür gesorgt, dass die menschen mit dem Restrisiko leben müßten. Mappus Glaubwürdigkeit in der Sache sei bei den Menschen im Land auf dem Nullpunkt. ER bringe neue Unruhe rein. Sein Kurswechsel, sein plötzlicher, sei nicht glaubwürdig.,
15:15: Hiiilfe nun wird es wieder technisch... es geht um die Sicherheitszuschläge bei ERdbeben. Was passiert, fragt Nils Schmid, wenn die Natur sich nicht an die Sicherheitsfestlegungen hält.
15:17: Schmid meint, wir hätten bisher einfach nur Glück gehabt, dass hier nichts passiert sei.
15:17: Schmid greift nun MP an: Herr Mappus, warum muss es immer erst zur Katastrophe kommen, bis sie ernst machen. Ich frage Sie, warum jetzt erstß (damit bezieht er sich auf die Sicherheitsüberprüfungen)
15:20: ER, Mappus, habe den Rot-Grünen Atomkonsens von GErhard Schröder gebrochen. Mappus sei es gewesen, der Bundesumweltminister zum Rücktritt aufforderte, als der sich weigerte... Er Mappus habe den Standort Deutschland durch sein VErhalten vor einem Jahr um Jahre zurückgeworfen. Die GEfahr eine Supergaus sei nicht berechenbar, daher habe die Atomkraft keine Zukunft. Er, Nils Schmid (nicht der MP !!), wolle die EnBW zu einem ERneuerbare Energie-Konzern umbauen. Er, MP, habe Konzern als Atomkonzern gekauft und er habe keinen Plan mit der EnBW als die Verlängerung von Laufzeiten, um dann die EnBW wieder teuer verkaufen zu können. ER habe keinerlei STrategie, wie man die Abhängigkeit vom Atom bei diesem Konzern verringern könne, MP habe sich daher verzockt beim Kauf der EnBW.
15:23: MP habe die ERneuerbaren Energien bisher bis aufs Messer bekämpft. (MP sitzt da und spielt mit dem Handy - da die Kamera sooeben darauf schwenkt). Mp habe den Ausbau der Windenergie in BW bisher verhindert.
15:25: Es gehe jetzt um einen planbaren Ausstieg aus der Atomkraft. Und diesen sicheren Ausstieg habe MP durch sein bisheriges Verhalten verhindert, er sei der Unberechenbare.
NEckarwestheim! wäre Ende des letzten Jahres nach dem Atomausstiegsgesetz (von 2002) still gelegt worden, da bräuchte man nicht die Hilfe des MP Mappus nun dazu.
Das FAtale sei, er, MP, habe das Heft des Handelns bzgl. Erneuerbare Energien aus der Hand gegeben.
Er trage dazu bei, dass immer noch mehr Zeit verloren worden sei. Die Erfolgsgeschichte von Rot-Grün kann nur fortgeschrieben werden, wenn ihre GEschichte (Richtung CDU-FDP- blickend) endet.
Herr Schmid ist fertig mit der Rede und erhält langen Applaus.
15:29: Peter Hauk, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, spricht nun für die CDU-Fraktion. Auch er äußert zunächst nochmals seine Betroffenheit wegen Japan und appelliert an das Innehalten und Nachdenken pber das bisher Getroffene (er meint wohl die bisher getroffenen Entscheidungen des Landtags, vermute ich).
Tumult aus den REihen der Opposition einer ruft Richtung Hauk: "wo leben sie denn eigentlich?"
15:32: Hauk spricht über die Risiken des Lebens und sagt, dass nur dank technischer Errungenschaften heute noch die Lebensbereiche verbessert werden können. Erst die Energie und ihre ausreichende und unbegrenzte Verfügbarkeit ermögliche den lebensstandard den wir heute haben.
15:34: Energie sei Voraussetzung auch für den wirtschaftlichen ERfolg und ERhalt von Arbeitsplätzen. Sichere Energie sei ein hohes Gut.
Das Erdbeben von Japan sei auch im historischen VErgleich bedeutsam. Nur alle Zehntausend Jahre ereigne sich ein Erdbeben von der Skala 9 Komma Null.
15:36: Risiken könnten nie gaänzlich ausgeschlossen werden, müßten aber wenn irgendmöglich vermieden werden. Man habe diese Aussprache heute beantragt, weil man dem Bürger Transparenz über die Energiepolitik der letzten Jahre und auch über das, was die Opposition plane, geben wolle. Schmid hätte sich eben nur in Allgemeinplätzen ergangen. Wer Kernkraftwerke abschalten will wie die SPD muss auch klar sagen... WAS(?)... er fürht den Satz nicht zu Ende... weil aus dem Saal Tumult und Zwischenrufe... er greift Schmid an und sagt, er Schmid habe davon gesprochen, dass alles nicht mehr beherrschbar sei.
Man müsse sagen, Sicherheit gilt, und das sei das BEstreben der CDU, zu sagen, dass die Kernkraftwerke, die am Netz bleiben, auch sicher sind. Und das sei auch der Sinn des Moratoriums.
15:39: Er greift Schmid an und sagt, es käme Schmid nicht gelegen, dass diese Landesregierung eben handelt.
Und er, Hauk, wüßte gern was der Ersatz sei... Schmid sei die Antwort schuldig geblieben... (für die Alternativen - meint er, Hauk, wohl)... Tumult und Zwischenrufe aus dem Saal.
15:42: Hauk sagt, für einen Übergangszeitraum könne man daher auch Kernenergie importieren.
Nun kehrt er zu seinem Redemansukript und der FRage der Sicherheit zurück.
Alter einer Kraftwerksanlage sei ein Parameter für die Sicherheit.
Er verweist darauf, dass für CDU die Kernenergie nur eine Brückentechnologie sei. Man habe die Laufzeiten nur verlängert, weil klar war, dass man zum Zeitpunkt 2011 / 2012 noch nicht die Mengen an regenerative Energie habe, um die Kernenergie ersetzen zu können.
15:45: Es ginge jetzt darum, die Menschen mit ihren Sorgen und Nöten im Land abzuholen. CDU begrüße daher das 3monatige Moratorium; das sei die zeit die man zur Überprüfung brauche und auch um neue Ideen zu entwickeln, Diese Entscheidung ist jedoch keine Kehrtwende, sondern ehrliche Antwort. Union bleibe ein berechenbarer Partner für die Bürger.
15:47. Uns können die Bürgerinnen und Bürger vertrauen, sagt Hauk. Klar sei, dass die Tage der Kernenergie in BW gezählt sei, da sei man sich einig mit der Opposition. Tumult auf den Hauk antwortet: Wir haben doch die Brücke (er meint damit die Landtagsbeschlüsse vom Herbst 2010 Überbrückungstechnologie) nur verlängert.
Er sagt die Opposition versuche ständig zu suggerieren, dass die CDU den Ausstieg nicht wolle, das sei falsch und unredlich und sei offenes Wahlkampfgetöse.
Die Mehrheit der Baden-württemberger sei nicht einverstanden, wenn man sich in der STromproduktion und STrombezug vom Ausland abhängig mache.
Der Dreiklang in der Energienutzung sei in BW für die CDU folgendes.
1. Fossile Brennstoffe - 2. Kernkraft als Brückentechnologie weiternutzen und 3. Ausbau der regenerativen Energie.
Freie Nettogewinne aus der EnBW sollen für Ausbau eingestzt werden mit Minimum von 100 Mio €
Aus freien Mitteln der Landesstiftung für Projekte, Zukunftsoffensive 5 - Erneuerbare Energien
energetische Gebäudesanierung voranbringen
Ausbau der STromnetze, v.a. Pumpspeicherwerke durch ein Netzausbaubeschleunigunsgesetz, so könnten FRisten verkürzt und der Instanzenzug (huuupsss.. was???... hoffentlich hab ich das alles richtig verstanden???)
Es ertönt die Glocke und Hauk bricht ab.
15:56: Hauk fährt nun fort. Jetzt greift er die Grünen an... sagt waren immer gegen alles.
ER sagt, EnBW müssen zu einem Vorreiter beim Ausbau der Erneuerbaren Energien werden.
BW sei von Ländern umgeben, für die Kernkraft von hoher BEdeutung, dort werde es keine Abkehr geben. Aber er fordert die französische Regierung auf, Fessenheim abzuschalten, bis das Rest-Siccherheitsrisiko von Fessenheim geklärt ist.
15:58: Es ertönt die Glocke und ein anderer Abgeordneter darf eine Zwischenfrage an Hauk stellen. Es geht um Fessenheim und die Erdbebensicherheit.
16:00: Leute, ich brauche einen Kaffee.... seuffzz... aber ich mache weiter... :-)
16:01: Hauk trägt weiter aus seinem Redemanuskript vor. Man handle aus Pflichtbewußtsein und Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger in BW.
Applaus. Hauk ist zu Ende. Und Nun kommt...
Winfried Kretschmann - FRaktionsvorsitzender und Spitzenkandidat der Grünen im Landtag.
16:03: Auch Kretschmann äußert seine Betroffenheit für die Geschehnisse in Japan. Innerhalb einer Generation müsse man das dritte Ereignis verkraften. Es berühre ihn besonders, weil er damals - bei Tscherobyl - Mitarbeiter von Joschka Fischer in Hessen war und damals große Unsicherheit und Betroffenheit herrschte, was ist mit Nahrung, dürfen wir rausgehen... er fühle mit den Verantwrortlichen und den Menschen in Japan. Für ihn sei als Konsequenz aus Japan klar: Das Wort Restrisiko müsse man ihm zusammenhang mit Kernkraft aus dem Wortschatz streichen. Man sehe jetzt was das für eine leichtfertige Einschöätzung sei. Atomkraft ist eine Risikotechnologie.
16:06: Kretschmann versagt vor lauter Betroffenheit die STimme (das nehme ich ihm sogar ab - mit Blick zum TV-Gerät).
Wenn Fukushima uns etwas lehren soll, dann Demut vor dem Glauben, der Mensch könne alles beherrschen.
Daraus folgt, dass wir als verantwortliche Politiker abwägen, welche Folgen ein Handeln haben kann. Und wir müssen die Einsicht haben, das technisch nicht alles machbar ist.
16:08: Die Lehre ist, wir Menschen sind nicht allmächtig und können nicht alles beherrschen.
16:10: SEit Fukushima wissen wir, wir müssen die Nutzung der Kernkraft so schnell wie möglich beenden.
16:10: Ausstieg aus der Kernkraft war schon die Maxime der Grünen VOR Fukushima.
16:11: Was ich heute von Ihnen erwartet hätte, Herr Ministerpräsident und Herr Hauk, dass sie sagen, wir haben einen schweren Fehler gemacht und wir ziehen die Konsequenzen daraus. Das hätten wir erwarten können.
Laufzeitverlängerung war der Kniefall vor der Atomlobby, das ist die Wahrheit und die Tatsache.
Die REalität unserer Energieversorgung und die Realität unserer alten AKW (ich kürze das soab) mussten sie dazu ausblenden.
16:13: Das Moratorium ist die Beruhigungspille. Jetzt will man drei Monate abschalten, bis wieder alle Emotionalität sich beruhigt und dann gehen Sie ( er meint die CDU) über zur Tagesordnung.
16:15: Die CDU dreht sich seit 25 Jahren im Kreis (er meint damit die Energiepolitik der CDU). Herr Ministerpräsident Mappus, Sie sind der unglaubwürdigste Umkehrer. Noch kein Jahr ist es her, dass Sie den Rücktritt vom Bundesumweltminister forderten, weil er gegen die Laufzeitverlängerung war. Sie verlangten von der Bundeskanzlerin, dass sie ihn rausschmeisst.
Was sagt uns das über ihre Rede heute: Sie ist nicht glaubwürdig.
16:17: Mappus blättert scheinbar teilnahmslos in Blättern, die vor ihm liegen (Kameraschwenk auf MP).
16:18: Über ein Moratoirum des Ausstiegs zu sprechen ist irreführend, es ist ein ganz normale Stillegung nach § 93 (??) des Atomgesetzes (uups hoffentlich habe ich den § und das Gesetz richtig verstanden !?).
Wichtig für das Land sei, dass nicht nur Nekcarwestheim, sondern auch Philippsburg still gelegt werde. Das sei man der Bevölkerung und der Sicherheit schuldig, nach den ERfahrungen in Japan. Am 27. März werde die Grundentsscheidung gefällt: Geht dieses Land die Richtung die Atommeiler abzuschalten oder nur vorübergehend still zu legen.
jeder weiß in Unternehmen und STadtwerken, wer was bei regenerativen Energien machen will, muss GEld in die Hand nehmen... die Wahrheit ist, sie wollen die Konzerne weiter.... hin zu den regenerativen Energien, das werden wir durchsetzen (sorry... der letzte Satz war etwas zu schnell gesprochen).
Kretschmann ist fertig mit seiner Rede.
Nun Spricht Herr Rühlke, der Fraktionsvorsitzende der FDP.
16:23: Hans-Ulrich Rülke, FDP, kommt gleich nach einem Bedauernssatz zu Japan und zu den Ängsten der Menschen in BW zur Sache. Rülke kritisiert, dass Schmid nicht mehr im Plenarsaal da und "offensichtlich schon wieder im Wahlkampf sei".
16:25: Er wiederholt seine Kritik, dass Schmid sich "schon wieder im Wahlkampf befindet", weil er nun fehlt. Schwenk der Kamera auf die Abgeordnetenplätze. Tatsächlich einige Plätze der Abgeordneten sind nun unbesetzt.
16:28: Rülke führt aus, dass Kernkraft für FDP immer eine Brückentechnologie war. Oberstes Prinzip sei für FDP stets gewesen, welche Technologie sei noch verantwortbar. Für FDP sei immer klar gewesen, man wolle aus der Kernenergie aussteigen. Er verweist darauf, dass auch Rot-Grün im Bund Brücken gebaut habe, weil man damals (2002) den Ausstieg für 2023 beschlossen habe, das sei eine Brücke von 25 Jahren. Also auch eine Brückentechnologie.
16:31: Die Diskussion um Laufzeitverlängerung ist keine Antwort auf die Katastrophe von Japan, sondern man müsse nun neu bewerten, Daher sei das Moratorium richtig. Reaktoren in Japan seien Siedewasserreaktoren wie Philippsburg auch, aber es sei doch sehr unwahrscheinlich dass in BW ein Tsunami und ein Erdbeben zusammen kommen.
16:33: Wir - FDP - wollen abschalten, wenn wir sicher im Erneuerbare Technologiezeitalter angekommen. Wenn man einen Reaktor für sicher hält, könne er daher noch weiterlaufen.
Neckarwestheim1 dauerhaft still legen, JA.
Kerntechnologie ist kein rein deutsches, sondern ein europäisches, ja ein weltweites Problem. Was nützt es wenn wir stillegen, und um uns herum die Kernenergie eine Renaissance erlebt, Daher brauchen wir eine europäische Debatte.
Wenn wir zu weiteren Abschaltungen kommen müssen, sind wir dazu bereit, denn Sicherheit ist das oberste Prinzip. Aber Ausbau der Erneuerbaren Energie bleibt sehr wichtig. Aber man darf sich dann auch nichts vormachen: Dass Energie, STrom, dann teurer wird (er meint damit wohl, wenn man alle AKW in BW abschaltet).
16:37: Er greift nun die Grünen an: Die REde derGrünen sei immer jaja, das Tun der Grünen sei jedoch immer nein,nein. Rülke kritisiert v.a. das Bekämpfen der Pumpspeicherkraftwerke durch die Grünen und dass sie gegen den Netzausbau und Überlandleitungen sind.
16:39. Entscheidung in BErlin sei eine Entscheidung mit Augenmaß. Rülke tritt ab.
Frau Strautmann vom SWR übernimmt und ist im Gespräch mit Frau Henkel-Weithofer, die kritisiert, dass die Tonlage der Debatte heute immer noch die gleiche sei wie vor 25 Jahren (ich hoffe, ich habe das richtig zusammen gefasst, die Damen waren so rasend schnell in Ihrem Abschluss-STatement, das sehr unvermittelt ohne moderierende Überleitung erfolgte...uuups).
16:40: Der SWR beendet seine Übertragung und nun kocht Alfons Schuhbeck, der STernekoch, herzhafte Mehlspeisen, im SWR-TV.
16:43: Im Landtag folgt nun die Aussprache, aber die sendet der SWR leider nicht mehr.
16:44: Sodele, ich beende nun auch meinen Live-Ticker; werde mir einen großen Cappuccino durchlaufen lassen und mit Genuss Ihre Kommentare hier lesen, denn ich habe zwar wahrgenommen, dass einige hier kommentierten, aber was? Das lese ich nun in Ruhe nach ;-)
16:46: Ich hoffe, es hat denen, die live mit dabei waren, ein bisserl Spaß gemacht. Interessant wäre [vielleicht nicht nur für mich ;-) - sondern auch für die Nach-Leser[innen] dieses langen Live-Tickers] welche Eindrücke über die Debatte bei Ihnen da draussen entstanden sind!?
16:48: P.S.: Achja, herzlichen Dank an alle, die hier live mit durchgehalten haben!
Teresa HzW - 15. Mär, 09:49 - Rubrik Widerworte
Und dann diesen wohlverdienten Orden