Regierungserklärung zu Stuttgart 21 u.a. Signale

Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg gibt heute eine Regierungserklärung zu Stuttgart 21 ab; der SWR überträgt ab 12:30 Uhr live aus dem Landtag, auch im Webradio SWR Contra live zu hören.

Das umstrittene Bahnprojekt beschäftigt heute auch den Bundestag. Ferner wurde gestern von der Landesregierung das in Auftrag gegebene Gutachten zur Frage, ob eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 möglich ist, vorgelegt. Das Gutachten der beiden Verfassungsrechtler Prof. Dr. Paul Kirchhof und Prof. Dr. Klaus-Peter Dolde kommt zum Schluss: Eine Volksabstimmung im Land Baden-Württemberg zum Bahnprojekt Stuttgart-Ulm wäre verfassungswidrig, weil "der Bau, die Unterhaltung und das Betreiben von Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes nicht in die Zuständigkeit des Landes, sondern ausschließlich in die des Bundes" fallen. Das Grundgesetz wie auch die BW-Landesverfassung verböten diesen Weg.

Die regionalen Tageszeitungen sind heute wieder voll mit Berichten rund um Stuttgart 21; allein in den Stuttgarter Nachrichten füllen - neben dem Aufmacher auf der Hauptseite - vier ganze Seiten, darunter eine nur mit Leserbriefen zum Thema, die Zeitung. Darunter fand sich ein sehr bemerkenswerter Leserbrief, ein Herr aus Schorndorf (Region Stuttgart) schreibt: "Wie wäre es mit einem Kompromiss: Der Kopfbahnhof mit Abrissruine Nordflügel bleibt als Denkmal erhalten, der neue Bahnknoten wird auf neutralen Boden verlegt. Etwa nach Sigmaringen, der Heimat von Herrn Kretschmann (= Fraktionsvorsitzender der Grünen im BW-Landtag). Von dort geht es in Pferdegespannen über die Schwäbische Alb zum Flughafen. Während der Fahrt werden Filme von Walter Sittler (= Schauspieler, einer der prominenten Köpfe der S21-Gegner) aus der Serie "Der Gutmensch bin ich" gezeigt. Vom Flughafen aus kann man mit solarbetriebenen Helikoptern der Fluglinie Cem - Wirbelwind für Stuttgart in die City fliegen. Die Baumlücke im Schlossgarten wird Wallfahrtsort für Kinder. Dort wird ein Mahnmal errichtet mit dem Hinweis: Hier wurden schulschwänzende Schüler von der Polizei an der Ausübung ihres Rechtes gewaltsam behindert. Nach Ulm fahren künftig Dampfloks."
1742 mal gelesen
schneck08 - 6. Okt, 08:32

Noch eine Lösung: hier. (via)

Teresa HzW - 6. Okt, 23:32

The next project

Danke Ihnen sehr für den Link auf das nächste Zukunftsprojekt im Stuttgarter Talkessel, lieber Herr Schneck08, wobei ich beim Ansehen des Videos bis zuletzt darauf wartete, dass einer der Überflieger abstürzt...
schneck08 - 6. Okt, 23:45

hätte ich das video verfasst, so wäre dies oder ähnliches geschehen... :)

Gute Menschen in BW wählen CDU

Ich finde diese satirischen Aus-Flüge mit scheinbar humoristischer Haltung gar nicht so lustig. Ob Gegner oder Befürworter, man entgeht einer persönlichen Entscheidung nicht dadurch, das man sich über andere lustig macht. Unterschwellig scheint mir da auch eine Gleichsetzung der Grünen mit technikfeindlichen Hinterwäldern stattzufinden, die wieder mit Dampflokomotiven fahren wollen und was hat das mit neutralem Boden zu tun, wenn ich satirisch eine politische Partei damit diskreditieren will, dass sie ihre Meinung immer dann anpasst, je nachdem sie selbst betroffen ist. Das machen Politiker aller Parteien! Hier geht es darum, ob eine Regierung in der Lage ist unterschiedliche Interessen in der Bevölkerung ohne Schlagstöcke einer Lösung zuzuführen, die dem Gemeinwohl dient. Dazu scheint die jetzige Regierung bisher immer weniger in der Lage zu sein. Sie bedient lieber Lobbyinteressen. Siehe Gesundheitspolitik (Privatkassen, Arbeitgeber), Steuerpolitik (Hotelbesitzer), Energie- oder Atompolitik (das große Vierer-Kartell). Eigentlich ist diese Politik am Volk vorbei leicht durchschaubar, aber der Deutsche wählt meist aus dem Bauch heraus und die eigenen Besitzstände im Visier behaltend. Ich glaube bis zur Landtagswahl im März wird Herr Mappus die Stuttgarter Bevölkerung schon mit dem einen oder anderen Trick besänftigt haben und dann kriegen die Stuttgarter eben einen Ingenhovener Bahnhof á la Raumpatrouille Orion. Vielleicht haben sie leider nichts anderes verdient.
So sehr ich die Autorin und ihre Artikel als Informationsquelle auch mag, heraushalten kann man sich in Leitartikeln einer Zeitung, in einem Weblog sollte man um die eigene Meinung bei aller gebotenen Neutralität nicht herumkommen.

PS. Ich wähle nicht grün und bin Privatpatient und war Beamter.

Teresa HzW - 7. Okt, 00:03

Gut[e]Menschen, Leitartikel und Postmoderne

Lieber Bücherblogger,
das waren ja ausgesprochene Widerworte, die Sie dieses Mal nieder gelegt haben.

Was die Funktion des Leitartikels betrifft, muss ich allerdings widersprechen: Der Leitartikel ist ein ganz besonderer Meinungsartikel. Es dürfen darin unterschiedliche Sichtweisen, Pro- und Contra-Haltungen bzw. Meinungen, widerstreitende Positionen dargelegt werden. Im Leitartikel spiegelt sich oftmals auch die politische Richtung einer Zeitung wider.

Ihr Beitrag ist mir ein willkommener Anlass meine Leserinnen und Leser [und mich selber auch!] wieder einmal zurück zu besinnen und darauf hinzuweisen, dass ich kein Meinungsblog führe, sondern ein literarisches, [Post]modernes. Insofern ist es für mich geradezu ein "Must", eine Notwendigkeit, auch besondere Ereignisse hier mit zu "verarbeiten". Ich hoffe, jedoch, dass bald mal wieder ein wenig Ruhe im Talkessel einkehrt, damit ich mich wieder Horacio Oliveira, der Maga, Talita und den anderen lateinamerikanischen Freunden Julio Cortázars in RAYUELA widmen kann.
Verflixt! Das meine ich ernst, nicht dass Sie mir gleich wieder Ironie in die Leerstellen hinein lesen! Auch wenn ich das nur schwer lassen kann, aber auch das, die IRONIE ist doch ein KENNZEICHEN postmodernen Schreibens :-o

In diesem Sinne, nix für ungut, lieber Bücherblogger,
herzlich
Teresa

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