... w i [ e ] der [ W ] o r t e...[1]

"Mappus weg! Mappus weg!" skandierten Zehntausende, als ich mich gestern mit Freunden in die Massendemonstration gegen Stuttgart 21 einreihte, die am Hauptbahnhof startete. Der Zug der Zehntausender wälzte sich unter dem Motto "Sofort Baustopp – dann Gespräche" durch Stuttgart-Mitte: Dreiundsechzigtausend waren es nach Schätzungen der Polizei, nach Angaben der S21-Gegner über Hunderttausend, manche sprechen sogar von einhundertfünfzigtausend Demonstranten. Es war ein völlig neues Stadt-Erlebnis, eingekreist von Menschenmassen, auf der zwei- (an manchen Stellen auch drei-)spurigen Theodor-Heuss-Straße, Stuttgarts Partymeile, entlang zu gehen....  [weiter]

In seiner Regierungserklärung zeigte der Ministerpräsident die Zukunft und die Chancen für das Land durch Stuttgart 21 auf: Nachfolgend fasse ich einige Kernaussagen aus der 23-seitigen Rede zusammen oder zitiere daraus: Der ICE auf der Strecke Stuttgart-Ulm fahre derzeit auf einer Trasse, die zwischen 1844 und 1850 errichtet wurde. Kann es sich Baden-Württemberg als modernes Land daher leisten, an einer Schlüsselstrecke des Landes eine Infrastruktur vorzuhalten, die rund 160 Jahre alt ist? Mit Stuttgart 21 kann die Stadt moderne Urbanität gestalten - und zwar OHNE Flächenverbrauch: Die frei werdenden Gleisflächen ermöglichen, dass Stuttgart...  [weiter]

Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg gibt heute eine Regierungserklärung zu Stuttgart 21 ab; der SWR überträgt ab 12:30 Uhr live aus dem Landtag, auch im Webradio SWR Contra live zu hören. Das umstrittene Bahnprojekt beschäftigt heute auch den Bundestag. Ferner wurde gestern von der Landesregierung das in Auftrag gegebene Gutachten zur Frage, ob eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 möglich ist, vorgelegt. Das Gutachten der beiden Verfassungsrechtler Prof. Dr. Paul Kirchhof und Prof. Dr. Klaus-Peter Dolde kommt zum Schluss: Eine Volksabstimmung im Land Baden-Württemberg zum Bahnprojekt Stuttgart-Ulm wäre verfassungswidrig, weil "der...  [weiter]

Keine weiteren Bäume würden vorerst gefällt und der Südflügel des Bahnhofs derzeit nicht angegangen, das versprach heute der Ministerpräsident von Baden-Württemberg; bereits in der Nacht davor hatte seine Umwelt- und Verkehrsministerin dies bei Beckmann kund getan. Ob das noch hilft? Nach meiner, nicht maßgeblichen, Meinung geht es bei Stuttgart 21 längst nicht mehr um das Großprojekt. Vielmehr bahnte sich seit dem "Bagerbiss" im August von Woche zu Woche in den Bürgerprotesten der Unmut und die Unzufriedenheit über das regierende Establishment immer stärker seinen Weg. Hinter den Protesten offenbart sich die Kluft zwischen den Regierenden...  [weiter]

W I E darf deutsches Recht durchgesetzt werden? Das Recht auf eine Baugenehmigung etwa? Das Recht, im Zuge dieser Baugenehmigung, Bäume zu fällen? W E L C H E MITTEL dürfen zur Durchsetzung angewendet werden? Ist es a n g e m e s s e n, wenn sechs Polizeihundertschaften mit Wasserwerfern und Pfefferspray sich den Weg zur Durchsetzung des Recht eines anderen, der DB, sich ihren Weg durch eine friedlich demonstrierende Menge bahnen? Ist es a n g e m e s s e n just in dem Augenblick zu diesem Einsatz zu blasen, wenn den Verantwortlichen für die Durchsetzung des Rechts bekannt gewesen sein müßte, dass zur gleichen Zeit noch eine angemeldete...  [weiter]

360 Verletzte, zahlreiche Augenverletzungen, Rippenbrüche, gebrochene Nasen, ein Mann soll durch einen Wasserwerfer ein Auge verloren haben, 6 Personen liegen im Krankenhaus. So lautet die Bilanz des Polizeieinsatzes im Stuttgarter Schlosspark am heutigen Tag. Mit Wasserwerfern, Pfefferspray und Schlagstöcken versuch[t]en rund 1000 Polizisten im Stuttgarter Schlossplatz das Recht zum Bau von Stuttgart 21 durchzusetzen und eine Freifläche für die Einrichtung des Grundwasser-Managements im Schlosspark zu schaffen. Ab Mitternacht könnten die ersten Bäume dafür gefällt werden. Spiegel online titelt "Bürgerkrieg im Schlossgarten" und beschreibt detailliert...  [weiter]

-Stuttgart 21 ist in 20 Jahren fertig. -Was hab ich davon? -Da fahr ich dann mit dem Auto! -Von allen Seiten labern sie mich damit voll: Stuttgart 21. -Morgens muss ich deswegen immer eine S-Bahn früher fahren... -...ich kann doch nicht am dritten Schultag schon zu spät kommen. -S21, S21, S21... ich kann es nicht mehr hören. -Ich konzentrier` mich jetzt auf mein Leben, schließlich lebe ich jetzt. -Mir egal, was in 20 Jahren ist. -Ich komm gleich vorbei, dann klatsch` ich Euch alle! Auszug aus einem Gespräch zwischen drei Schülerinnen in der S-Bahn, das von einem Handyanruf unterbrochen wurde. VORGESTERN berichtete übrigens Michael...  [weiter]

ZWISCHENRUF - HEUTE - Die Sprecher der Macht Stühle rücken am Sitz der baden-württembergischen Regierung, in der Villa Reitzenstein. Die schlechten Umfragewerte für die CDU fordern die ersten Opfer. Der "MP" – damit ist nicht die militärische Abkürzung für Maschinenpistole ("äm-pi" – gesprochen) gemeint, auch nicht die "Militärpolizei", obwohl es einen an letztere erinnern mag, wenn die geneigte Leserin, der geneigte Leser meines Blog, nun erfährt, dass der "MP" ("em-pe" – gesprochen), der Ministerpräsident, nun seinen engsten Medien-Presse-Berater-Stab ausgewechselt hat. Künftig gibt es neben dem Regierungssprecher noch einen medienpolitischen...  [weiter]

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg ist eigentlich erst in einem halben Jahr, am 27.3.2011. Sie wirft jedoch ihre Schatten weit voraus - wegen Stuttgart 21. Das Projekt katapultiert die Grünen im Ländle auf 27 Prozent, die FDP stürzt auf 5 Prozent, CDU auf ein Tief von 35 Prozent, die SPD liegt bei 21 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle, repräsentative Umfrage von infratest dimap, die vom Südwestrundfunk(SWR) und der Stuttgarter Zeitung in Auftrag gegeben wurde. Ein grüner Ministerpräsident scheint damit im Autoland Baden-Württemberg vorstellbar, die FDP muss im Stammland der Liberalen um den Einzug ins Landesparlament bangen....  [weiter]

Stuttgart hat nicht nur Stuttgart 21, sondern...  [weiter]